Russische Schizophrenie? Wieso wird Russland hart autoritär regiert und dennoch ist viel erlaubt und möglich?

„Ein Mann oder eher eine kleine Gruppe, die ein ganzes Land gefangen hält…“

Auf der einen Seite: Parteien werden nicht zugelassen, die Ergebnisse von sogenannten Wahlen stehen weitgehend vorher fest und werden von der Exekutive kontrolliert; Demonstranten werden festgenommen (und oft recht unsanft); JournalistInnen werden ermordet oder zusammen geschlagen und die Schuldigen bleiben im Dunkeln; KünstlerInnen und Kuratoren werden wegen angeblichen „Extremismusses“ oder „Beleidigung“ angeklagt, verurteilt und müssen manchmal ins Gefängnis; ehrliche UnternehmerInnenn werden ausgedachte Verbrechen, wie man im Russischen sagt, auf den Leib „geschneidert“, sie verschwinden im Lager und ihre Unternehmen werden Eigentum von Beamten, deren Freunden und Verwandten.

Auf der anderen Seite: Man kann alles sagen was man will und sogar (fast) alles schreiben (zumindest im Internet und in nicht wenigen Zeitungen; es herrscht Freizügigkeit, jeder bekommt einen Pass und kann aus- und einreisen; die zuvor zusammen geschlagenen JournalistInnen bekommen staatliche Preise, wie gerade der Hauptredakteur der „Chimkier Prawda“ Michail Beketow, der 2008 wegen seiner kritischen Berichterstattung über die Autobahn durch den Chimki-Wald brutal zusammen geschlagen wurde und seither behindert ist; die Künstlergruppe „Wojna“ aus St. Petersburg bekommt den vom Kulturministerium unterstützten Preis „Innovation“ für ihre Straßenaktion „Schw-z in der Gefangenschaft des FSB“, für einige von ihnen zuvor in Untersuchungshaft saßen; bekannte und kompromisslose KremlkritikerInnen werden eingeladen in zahlreichen Ausschüssen zu sitzen, wie der Modernisierungskommission beim Präsidenten oder dem Menschenrechtsrat, um den Herrschenden zu sagen, wie sie besser und humaner herrschen sollen.

Weiter zur Quelle und Artikel – Heinrich Böll Stiftung

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